Nutzungsbedingungen

Mit einer Anmeldung bei Renteversichern.biz (http://www.renteversichern.biz/), ein Angebot der ANASTO LTD., nachfolgend »Betreiber« genannt, erklären Sie sich mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Sofern Sie diese Bedingungen nicht akzeptieren möchten, müssen Sie auf Ihre Anmeldung verzichten.

Mit der Anmeldung versichern Sie, daß Sie mindestens 16 Jahre alt sind.

§ 1 Gültigkeit

1. Die folgenden Nutzungsbedingungen sind Bestandteil einer Registrierung bei Renteversichern.biz und regeln die Benutzung des Services des Betreibers. Sofern Sie den Service als registriertes Mitglied nutzen möchten, erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
   
   Mit der Registrierung erklären Sie außerdem, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und diese vollständig und uneingeschränkt akzeptieren. Es gelten ausdrücklich und ohne Einschränkungen nur diese Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennt der Betreiber nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Die Bedingungen gelten weltweit unabhängig Ihrer Herkunft oder dem Sitz des Betreibers.
    
2. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
    

§ 2 Leistungsumfang

1. Der Betreiber stellt eine Informationes- und Austauschplattform zum Thema "Rente" zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht darüber hinaus einen gegenseitigen Kommunikationsaustausch in Form einer Community für registrierte Mitglieder. Mitglieder erhalten die Möglichkeit sich in Weblogs gegenseitig zu informieren, fachgerechte Artikel zu verfassen und untereinander Nachrichten zu übermitteln.
    
2. Der Mitgliederbereich steht kostenlos zur Verfügung.
    
3. Art und Umfang des Services entsprechen den aktuellen technischen Möglichkeiten. Dazu gehören bspw. der Mitglieder-Bereich zum verwalten der Mitgliedsdaten, ein Upload-Bereich zum Hochladen von Fotos, ein Nachrichtenbereich zum Verwalten von Nachrichten und weitere Features.
    
4. Der Service wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist (ausser in den gekennzeichneten Bereichen) ausdrücklich untersagt.
    
5. Der Betreiber kann den Leistungsumfang jederzeit ausbauen oder eingrenzen, je nach technischen Möglichkeiten oder aktuellen Rahmenbedingungen. Ansprüche auf bestimmte Leistungsmerkmale können nicht geltend gemacht werden

§ 3 Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen

1. Mit der Absendung Ihrer Registrierung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden, unabhängig davon, ob die Registrierung letzendlich von Ihnen per Authentifizierungs-Link bestätigt wird oder ob die Registrierung vom Betreiber verworfen wird.

§ 4 Widerspruchsrecht

1. Ein Widerspruchsrecht entfällt insofern, als Sie Ihren Mitglieder-Account jederzeit löschen können.

§ 5 Datenschutz

Die Erklärung zum Datenschutz finden Sie hier.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Ihre Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen des Accounts beendet werden. Die Löschung erfolgt durch das Mitglied im Mitgliederbereich.
    
2. Bilder oder/und andere Mediafiles, die während der Mitgliedschaft in das System des Betreibers hochgeladen wurden, werden bei Löschung des Accounts gleichfalls gelöscht. Ein Recht auf Herausgabe dieser Files besteht nicht, mit der Löschung endet die physikalische Anwesendheit der Daten/Dateien im System.

§ 7 Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber haftet keinesfalls für Schäden die unmittelbar oder mittelbar mit diesem Service in Zusammenhang stehen. Insbesondere sind darunter mögliche Schäden an Ihrer Hard- oder Software zu verstehen, die durch zusätzlich notwendige PlugIns, ActiveX-Steuerelementen oder sonstige Systemerweiterungen verursacht werden können.
   Sie nutzen diesen Service im Rahmen des zur Verfügung gestellten Mitgliederbereichs nach eigenem Ermessen und auf eigene Gefahr.
    
2. Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben der Mitglieder verantwortlich gemacht werden. Insofern übernimmt der Betreiber keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Mitglieder oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn das Mitglied die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von »Hackern« auf die Datenbank). Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen Nutzungsbedingungen zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
    
3. Der Betreiber haftet nicht für Beeinträchtigungen oder Ausfälle dieses Services, unabhängig der Ursache oder Herkunft.

§ 8 Pflichten des Mitglieds

1. Bei der Registrierung sind die Pflichtfelder wahrheitsgemäss und nach bestem Gewissen auszufüllen. Für alle anderen Daten innerhalb Ihres Mitgliederbereichs sind Sie allein verantwortlich.
    
2. Sie verpflichten sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch Ihre Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichten Sie sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
    
3. Sie verpflichten sich, keinesfalls Daten Dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als Ihre eigenen auszugeben.
    
4. Sie verpflichten sich, bei Nutzung des Services die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
    
5. Nachrichten von anderen Mitglieder sind absolut vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
    
6. Ferner verpflichten Sie sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
    
   • Über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten
      
   • Ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
      
   • Keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software). Keine Software oder anderes Material heraufzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, Du hast die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen
      
   • Ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst
      
   • Keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; keine Kettenbriefe zu versenden
      
   • In der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten zu nennen
      
7. Unter missbräuchlicher Handlung ist auch die Verbreitung sittenwidriger, obszöner oder politisch radikaler Inhalte oder Fotos/Mediafiles zu verstehen
    
8. Verstösse gegen diese Pflichten können zivil- oder strafrechtliche Schritte nach sich ziehen

§ 9 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

1. Sie verpflichten sich den Service nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen
    
2. Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung Sie sich im Rahmen der Mitgliedschaft verpflichtet, ist insbesondere:
    
   • Das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen)
      
   • Die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers gelinkt wird.
      
   • Die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals. Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder 0900er Nummern. die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern das Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Mitglieder mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.
      
3. Unbedingt zu unterlassen ist jede Form von Werbung kommerzieller Angebote und das Versenden von Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen)
    
4. Eine Ausnahme von Ziff. 1 - 3 gilt für den Fall, dass über den Beitrag durch einen Fachartikel ein Link auch zu einem thematisch relevanten, gewerblichen Angebot gesetzt werden darf. Die inhaltlichen Details/Bedingungen dafür sind im Mitgliederbereich genannt

§ 10 Pauschalierter Schadensersatz

1. Wenn Sie mit Ihrer Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von § 9 dieser Nutzungsbedingungen verfolgen oder den Service gewerblich oder geschäftlich im Sinne von § 9 dieser Nutzungsbedingungen nutzen, verpflichten Sie sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000 € zu zahlen. Ihnen wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist
    
2. Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der in § 8 Absätze 4, 5 und 7 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichten Sie sich, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 250 € an den Betreiber zu zahlen. Ihnen wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist

§ 11 Urheberrechte, Nutzung in Medien

1. Sie versichern, dass Sie im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellen, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein
2. Ein Anspruch auf Aktivierung Ihres Mitgliederbereichs besteht nicht

§ 12 Änderungen der Nutzungsbedingungen

1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen aktuellen Erfordernissen anzupassen, bzw. neu zu gestalten

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden bleiben ausser Betracht, es gelten ausschliesslich diese Nutzungsbedingungen im Rahmen Deiner Mitgliedschaft
    
2. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter rechtlicher/wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt

Stand: 01.01.2011